Steuerrecht als Wettbewerbsrecht

Leistungsfaehigkeit einzelfallbezogener Wettbewerbsschutzklauseln im steuerlichen Massenverfahren

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Description
Steuerrecht ist kein Wettbewerbsrecht. Soweit konkurrierende Marktteilnehmer aber steuerrechtlich unterschiedlich behandelt werden, droht eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch den Staat. Aus diesem Grund enthält das Steuerrecht mehrere „Wettbewerbsschutzklauseln", die einzelfallbezogen eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs verhindern sollen. Dadurch erfüllt das Steuerrecht wettbewerbsrechtliche Funktionen. In der Folge müssen die Finanzverwaltung und die Finanzgerichte als Wettbewerbsbehörden und Wettbewerbsgerichte tätig werden. Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist daher die Frage, ob die mit einem erheblichen empirischen Aufwand sowie einer wertenden Betrachtung verbundene Prüfung eines Wettbewerbsverhältnisses im steuerlichen Massenverfahren überhaupt hinreichend präzise geleistet werden kann. Und weiter, ob auch die Vornahme der wettbewerbspolitischen Prognose- und Bewertungsentscheidung zur Feststellung einer Wettbewerbsbeeinträchtigung durch die auf Vollzug angelegte Finanzverwaltung tatsächlich sachgerecht ist. Denn letztlich trifft diese und nicht der Gesetzgeber die Abwägungsentscheidung zwischen dem Gemeinwohlzweck der Steuervergünstigung und einer drohenden Wettbewerbsbeeinträchtigung.
Pages
408 pages
Collection
n.c
Parution
2021-05-03
Marque
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
EAN papier
9783631850534
EAN PDF
9783631855508

Informations sur l'ebook
Nombre pages copiables
81
Nombre pages imprimables
81
Taille du fichier
4413 Ko
Prix
69,00 €
EAN EPUB
9783631855515

Informations sur l'ebook
Nombre pages copiables
81
Nombre pages imprimables
81
Taille du fichier
6113 Ko
Prix
69,00 €

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